Recht

augmentor Digital Instruction Service Platform

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Rechtliche Fragen

Grundsätzliche gilt, dass Hersteller verpflichtet sind, Ihren Produkten Bedienungsanleitungen beizulegen. Für die Form der Anleitung gibt nach unserer Kenntnis keine genauen gesetzlichen Vorschriften, jedoch gelten in den verschiedenen Branchen teils unterschiedliche Normen und Richtlinien, die von normgebenden Institutionen und Gremien wie DIN, VDE und VDI erstellt werden. Hintergrund der Vorschriften und Normen ist das Bestreben, die Sicherheit von Produkten zu fördern. Fehlende oder fehlerhafte Anleitungen führen im Schadensfall zur Haftung des Herstellers. Die Haftung des Herstellers ist insbesondere im Produkthaftungsgesetz und dem Bürgerlichen Gesetzbuch formuliert. Vertragliche Regelungen können die Produkthaftung erweitern.

Einschlägige EG-Richtlinien sind EU-weit harmonisiert worden. Zu nennen wären etwas die ATEX-Richtlinie, die Maschinenrichtlinie, die Produktsicherheitsrichtlinie, die Niederspannungsrichtlinie etc. Diese EU Richtlinien sind in Deutschland in nationales Recht wie das deutsche Produktsicherheitsgesetz umgesetzt worden.

Entgegen verbreiteter Ansicht ist nicht festgeschrieben, dass Anleitungen grundsätzlich in Papierform ausgeliefert werden. Ein Urteil des LG Potsdam vom 26. Juni 2014, Az. 2 O 188/13 entschied zugunsten der Beklagten, die keine schriftlichen sondern lediglich digitale Handbücher mit einem von ihr vertriebenen Produkt (eine Kamera), "der Verkehr erwarte heutzutage kein schriftliches Handbuch mehr".

Für den internationalen Warenverkehr, insbesondere den Vertrieb in die USA, gelten andere Haftungsrichtlinien. Wie bekannt, können dort anders als in Deutschland und der EU Schadenersatzforderungen viel höhere Größenordnugnen angehen. Es empfiehlt sich also in jedem Fall, die haftungsrechtlichen Fragen der technischen Dokumentation juristisch abklären zu lassen.